Corona-Lockdown ab 16. Dezember - was jetzt gilt

Einzelhandel, Schulen und Kitas müssen ab Mittwoch in ganz Deutschland weitgehend schließen – der „harte Lockdown“ bis zum 10. Januar soll die Zahl der Corona-Neuinfektionen senken

13. Dezember 2020, von Olaf

Shutdown, Lockdown, hart oder light? Vielleicht fehlt für die genaue Beschreibung in der deutschen Sprache einfach das passende Wort. Klar ist: Über den Jahreswechsel wird das öffentliche Leben in Deutschland weitgehend heruntergefahren.

20.200 Corona-Neuinfektionen hat das Robert-Koch-Institut heute gemeldet, weitere 321 Menschen sind an oder mit dem Virus gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist auf 169,1 gestiegen und damit weit vom angestrebten 50er Maximum entfernt.

„Wir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute Vormittag nach Beratungen mit den Länderchefs. „Ziel bleibt“, unterstrich Merkel, „dass die Kontaktnachverfolgung wieder möglich wird, d.h. wir brauchen Inzidenzen von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen und geringer.“

Einzelhandel muss weitgehend schließen

Ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, muss der Einzelhandel in weiten Teilen schließen – vorerst bis zum 10. Januar. Ausgenommen sind Geschäfte für Lebensmittel und Waren des dringenden täglichen Bedarfs. Wochenmärkte und Direktvermarkter von Lebensmittel dürfen weiterhin verkaufen. Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Reformhäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken, Getränkemärkte, Babyfachmärkte, Tier- und Futtergeschäfte, Reinigungen, Postfilialen, Tankstellen sowie Fahrrad- und Kfz-Werkstätten bleiben geöffnet. Dabei werde auch darauf geachtet, dass der Verkauf von Nicht-Lebensmitteln in diesen Geschäften nicht ausgeweitet wird, so Merkel.

Die Frage nach Baumärkten ließ Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) noch offen. Zusätzlich gibt es ein Verkaufsverbot für Pyrotechnik vor Silvester. An von den Kommunen noch zu bestimmenden Plätzen wird ein Feuerwerksverbot verfügt, zusätzlich gibt es an Silvester und Neujahr bundesweit ein An- und Versammlungsverbot.

Weihnachtsbäume dürfen verkauft werden, Geschäfte und Restaurants können weiterhin Abholung bzw. Lieferung anbieten. Schwesig plädierte ausdrücklich dafür, Weihnachtsgeschenke nicht nur online zu bestellen, sondern weiter den lokalen Handel zu unterstützen.

Schließen müssen auch Betriebe der körpernahen Dienstleistungen, etwa Friseure.

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte „eine sehr umfassende Wirtschafts- und Überbrückungshilfe“ an. Unternehmen und Geschäfte, die jetzt schließend müssen, sollen bis zu 90 Prozent der Fixkosten erstattet bekommen. Bis zu 500.000 Euro im Monat soll es für direkt oder indirekt betroffene Betriebe geben.

Kinder sollen zuhause betreut werden

An den Schulen und Kitas sollen die Kontakte deutlich eingeschränkt werden. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen bzw. der Präsenzunterricht eingestellt werden, so Merkel. Notfallbetreuungen sind jedoch möglich, ebenso Ausnahmen für Abschlussklassen. „Wo immer möglich sollen die Kinder zuhause betreut werden“, sagt die Kanzlerin.

Auch Mecklenburg-Vorpommern werde diesen Beschluss komplett umsetzen, kündigte Schwesig im Anschluss an, allerdings doch etwas anders: „Kitas und Schulen bleiben in Mecklenburg-Vorpommern weiter geöffnet“, so Schwesig. Gleichzeitig soll es ab Mittwoch die Möglichkeit zum Distanzunterricht geben. „Wir setzen die Präsenzpflicht aus“, erklärt die Ministerpräsidentin.

Für Schüler ab der 7. Klasse bleibt es beim bereits beschlossenen Distanzunterricht – ausgenommen sind nur der Landkreis und die Stadt Rostock. Ab Mittwoch haben die Eltern aller Kinder die Wahl zwischen Präsenz- und Fernunterricht. „Wir raten sehr dazu, ab Mittwoch in diese Schutzwoche zu gehen und die Kinder zuhause zu lassen“, so Schwesig. Man wisse jedoch, dass dies für viele nicht möglich ist.

Auch Kita-Kinder sollen ab Mittwoch bis zum 10. Januar soweit wie möglich zuhause behalten werden. „Eltern, die diese Betreuung nicht organisieren können, weil sie zum Beispiel arbeiten müssen, können weiter die Kita nutzen“, so Schwesig. Dabei gibt es keine Beschränkung auf bestimmte Berufsgruppen – das Angebot gehe über die reine Notfallbetreuung aus dem Frühjahr hinaus.

Kontaktbeschränkungen

An den bereits bestehenden Kontaktbeschränkungen wird festgehalten. Maximal fünf Personen aus zwei Hausständen dürfen sich privat treffen. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Nur über die Weihnachtstage vom 24. bis 26. Dezember gibt es eine Ausnahme: Über den eigenen Hausstand hinaus können vier weitere Personen aus dem engsten Familienkreis eingeladen werden. Diese Ausnahme gilt ausdrücklich nicht für Silvester und Neujahr.

Die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Maskenpflicht und dem Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen gelten ebenso weiter wie die Einschränkungen für Besuche in Pflegeeinrichtungen.

Wellenbrecher-Shutdown ohne erhoffte Wirkung

Anfang November trat der ‚Lockdown Light‘ in Kraft, bei dem Gastronomie, Hotellerie sowie Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen weitgehend schließen mussten. Geschäfte und Schulen blieben jedoch geöffnet.

Der sogenannte Wellenbrecher-Shutdown erzielte jedoch nicht die erhoffte Wirkung. Zwar wurde das starke Anwachsen der Neuinfektionen ab Mitte November vorübergehend gebremst, einen deutlichen Rückgang gab es jedoch nicht und seit einigen Tagen steigen die Zahlen wieder an.

Wenig Corona-Fälle in Rostock, steigende Zahlen in MV

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock meldet weiterhin nur sehr wenig Corona-Neuinfektionen. Gestern kam kein weiterer Fall dazu, die 7-Tage-Inzidenz (Fälle je 100.000 Einwohner) liegt bei 13,9 – das ist aktuell der niedrigste Wert aller Stadt- und Landkreise in Deutschland.

Auf Landesebene steigen die Zahlen jedoch auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter an, die 7-Tage-Inzidenz liegt derzeit bei 83,0. Nur die Stadt und der Landkreis Rostock sind noch kein Risikogebiet. Mit Nordwestmecklenburg (122,0), Ludwigslust-Parchim (124,2), Mecklenburgische Seenplatte (115,9) sowie der Landeshauptstadt Schwerin (137,0) liegen vier Gebiete sogar über der Grenze von 100.

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