Einzelhandel wird ab Montag geöffnet

Ab Montag öffnet der Einzelhandel in ganz Mecklenburg-Vorpommern für Click & Meet – in Rostock und Vorpommern-Rügen dürfen die Geschäfte ohne Termin komplett öffnen

6. März 2021, von Olaf

So lange hat es noch nie gedauert. Seit gestern Nachmittag hatte die Landesregierung zusammen mit Vertretern der Kommunen, der Wirtschaft, der Sozialverbände und der Gewerkschaften im MV-Gipfel über die neue Corona-Verordnung fürs Land beraten. Spät in der Nacht wurden die Gespräche unterbrochen und heute fortgesetzt. Vor wenigen Minuten gab Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Ergebnisse bekannt.

„Dreiklang“ für Öffnungen in Einzelhandel & Co.

Herausgekommen ist ein umfangreiches Regelwerk für Öffnungen – Schwesig spricht von einem „Dreiklang“. Es gibt Öffnungsschritte, die völlig unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz sind, andere hängen von der landesweiten, wieder andere von der regionalen Inzidenz ab.

Ab Montag (8. März) dürfen Buchhandlungen ebenso wie die Außenbereiche von Zoos wieder öffnen. Dies gilt auch für körpernahe Dienstleistungen, Sonnen- und Tattoo-Studios sowie Fahr- und Flugschulen. Es muss eine medizinische Maske getragen werden. Ist dies – etwa bei Kosmetikstudios – nicht möglich, ist ein aktueller Schnell- oder Selbsttest notwendig. Da diese noch nicht in ausreichender Anzahl verfügbar sind, gilt eine Übergangsfrist bis zum 15. März.

Einzelhandel darf in Rostock und Vorpommern-Rügen komplett öffnen

Solange die landesweite 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, darf per Termin (Click & Meet) eingekauft werden. In Regionen mit einem beständigen Wert unter 50 darf der Einzelhandel wieder komplett öffnen, ein Termin ist hier nicht notwendig. Aktuell gilt dies für die Hansestadt Rostock und den Kreis Vorpommern-Rügen. Die Mecklenburgische Seenplatte ist davon noch ausgenommen. Wie bereits im vergangenen Jahr ist die Zahl der Kunden beschränkt. Für die ersten 800 Quadratmeter ist jeweils ein Kunde pro zehn Quadratmeter erlaubt, darüber hinaus ein Kunde je 20 Quadratmeter.

Einkaufstourismus – Appell an die Bevölkerung

Um einen Einkaufstourismus nach Rostock zu vermeiden, wird an die Einwohner der umliegenden Kreise „appelliert“, per Click & Collect bei ihren lokalen Händlern zu kaufen und nicht in die Hansestadt zu fahren. Kontrollen soll es nicht geben. Man habe darüber „offen gesprochen“, so Schwesig, doch „es ist sowohl rechtlich als auch kontrollmäßig sehr schwierig, denn wir wollen ja nicht die Stadt Rostock abriegeln“. Zu großen Teilen könne man sich in der Corona-Pandemie auf die Bevölkerung verlassen, so Schwesig.

Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) will Einkaufstourismus jedoch rechtlich verhindern. Er verlangt von den Händlern Sicherheits- und Hygienekonzepte, die „geeignete Vorkehrungen enthalten, um den Zustrom von Personen aus anderen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen diese Einrichtungen weiterhin geschlossen sind, zu unterbinden“. Morgen soll eine Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung erlassen werden. Wie genau diese aussieht und ob sie rechtlich überhaupt möglich ist – unklar!

Gastronomie und Hotellerie

Die Außengastronomie könnte bei niedrigen Inzidenzen ab dem 22. März öffnen, sicher ist dies noch nicht. Auch wie es mit Innengastronomie und Hotellerie weitzergeht, soll erst in zwei Wochen entschieden werden.

Corona-Schnell- und Selbsttest

Für jeden Bürger soll es einmal wöchentlich einen kostenlosen Schnelltest geben. In der nächsten Woche sollen diese sukzessive zur Verfügung stehen.

Schulen und Kitas

Bis Ostern sollen die Schüler wieder „Schritt für Schritt“ in die Schulen zurückkehren und den Kindern mehr Kita-Angebote gemacht werden. In Rostock und Vorpommern-Rügen gilt bereits wieder die Präsenzpflicht bis zur 6. Klasse. Ab Montag kommt hier der Wechselunterricht ab Klassenstufe 7 dazu.

Auch für die Regionen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 soll mehr ermöglicht werden, so Schwesig. Allerdings noch nicht, denn die dafür nötigen Selbsttests hat das Land nicht. Sie sei „sehr verärgert darüber, dass der Bund es zulässt, dass zunächst Aldi & Co. Selbsttests verramschen können, und wir die Selbsttests erst Mitte März geliefert bekommen“, schob die Ministerpräsidentin dem Bund den Schwarzen Peter zu.

Überall, wo es Schulunterricht gibt, soll künftig auch wieder der Kinder- und Jugendsport erlaubt werden.

Weniger Kontaktbeschränkungen – mehr private Kontakte

Künftig dürfen sich wieder zwei Haushalte mit maximal fünf Personen treffen. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Es wird empfohlen, vor Treffen Schnell- und Selbsttests zu nutzen.

Kontaktverfolgung per Luca-App

Für die digitale Kontaktverfolgung soll künftig die Luca-App landesweit eingesetzt werden. Mecklenburg-Vorpommern hat eine Lizenz erworben. Statt sich in Kontaktlisten einzutragen, können sich Kunden verschlüsselt in Geschäften oder Restaurants anmelden. Im Infektionsfall können die Gesundheitsämter auf die persönlichen Daten zugreifen, um Infektionsketten einfacher und schneller verfolgen zu können. Wie gut dies in der Praxis funktioniert und wie hoch die Akzeptanz in der Bevölkerung sein wird, ist allerdings noch unklar.

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