Warnemünde verzweifelt an der Mittelmole

Ortsbeirat Warnemünde vertagt Beschlussvorlage für die Bürgerschaft zur Bebauung der Mittelmole

10. April 2019, von Stefanie

„Na wollen wir um Warnemünde kämpfen?“, raunen sich einige Warnemünder zu, als sie im gut hundert Personen fassenden großen Konferenzraum des Technologiezentrums Warnemünde zur Ortsbeiratssitzung Platz nehmen. Der Sitzungsort war extra verlegt worden, wohlwissend, dass das Thema Mittelmole die Warnemünder bewegt. Als die Bebauungsplanung das letzte Mal auf der Tagesordnung stand, platzte der Saal aus allen Nähten, der Unmut war groß.

Auf den Sitzen hat die Bürgerinitiative IG Fährhafen rot-grüne Karten mit dem Slogan „Flair statt Beton“ verteilt. Noch bevor der Ortsbeiratsvorsitzende Alexander Prechtel die Sitzung eröffnet, ermahnt er, dass dies als Meinungsbekundung laut Geschäftsordnung nicht zulässig sei. Beifall und Missbilligung aus dem Zuschauerraum seien ebenfalls nicht gestattet. Maßnahmen, um dies zu unterbinden, sollten nicht provoziert werden. Gemurmel braust auf.

Mit neun Mitgliedern ist der Ortsbeirat vollzählig und steigt pünktlich in die unveränderte Tagesordnung ein. Die ersten Punkte mit Berichten vom Ortsamt, Ortsbeirat und Warnemünder Verein, der über die Saisonvorbereitung informiert, werden pflichtbewusst abgearbeitet. Auch für die vielen Gäste, die sonst nicht bei einer Ortsbeiratssitzung dabei sind, dürfte die eine oder andere interessante Information dabei gewesen sein.

Beim Tagesordnungspunkt „Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 ‚Mittelmole Warnemünde‘“ richten sich viele wieder gerade auf. UFR-Ortsbeiratsmitglied Dr. Jobst Mehlan begibt sich ans mitgebrachte Rednerpult, das er zuvor neben dem bereits vorhandenen Rednerpult aufgestellt hatte. In einem knapp 15-minütigen Redebeitrag, für den er zwischendurch bei einzelnen Punkten Beifall erntet, erläutert er seinen Antrag auf Vertagung. „Viele Ausführungen sind zu unpräzise und schwammig in der Formulierung.“ Statt von klaren Aussagen sei die fünfseitige Vorlage vom „Krankheitsbild der literalen Konjunktivitis bestimmt.“ Der Beschluss müsse überarbeitet werden. Er soll verbindliche Festlegungen enthalten, die Planung müsse veranschaulicht werden, so seine Forderung. Um einen ganzheitlichen Blick auf die Mittelmole zu erhalten, fehlen Verkehr-, Park- und ein fortgeschriebenes Strukturkonzept. Die Stadtverwaltung müsse ihre Hausaufgaben machen. Ehrenamtlich stoße der Ortsbeirat hier an seine Grenzen. Dennoch: „Wir wollen dem Antrag detaillierte Präzisierungen anfügen“.

„Wer ist wir?“, fragt Grünen-Ortsbeiratsmitglied Elisabeth Möser in ihrer Gegenrede sichtlich vor den Kopf gestoßen. Sie stört sich daran, dass eine Debatte über den Antrag durch die Vertagung abgewürgt werde. Linken-Ortsbeiratsmitglied Helge Bothur ergänzt, dass der Ortsbeirat nur beratendes Gremium sei, die Bürgerschaft auch ohne dessen Votum beschließen könne. Trotz der Einwände stimmt der Ortsbeirat für eine Vertagung. Gut die Hälfte der Gäste steht daraufhin auf und verlässt den Saal. Empört und ratlos stehen sie vor der Tür angesichts des für viele unerwarteten Ausgangs. Auch für die Vertreter des Stadtplanungsamtes und der Wiro ist die Sitzung damit zu Ende. Doch die Diskussion noch lange nicht.

Alexander Prechtel setzt die Tagesordnung fort: Berichte der Ausschüsse. Die Sprecher nutzen die Gelegenheit und greifen das Thema Mittelmole wieder auf. Sichtlich aufgebracht ist Umweltausschusssprecher Matthias Ehlers. Er spricht von Trickserei und Politikverdrossenheit, stellt die Frage, wie sinnvoll die WIRO als Investor für dieses Areal sei und kündigt ein Bürgerbegehren an, damit kein „Groß Klein Nord auf der Mittelmole“ entstehe.

Überrascht über die Entwicklung zeigt sich auch Dr. Werner Fischer vom Strukturausschuss. Der habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Beschlussvorlage abzulehnen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass in vier Wochen etwas Substantielles auf dem Tisch liegt.“

Dann öffnet Alexander Prechtel doch noch den Gesprächskreis für Gäste. Dr. Sybille Bachmann, OB-Kandidatin und Mitglied in Bürgerschaft und Wiro-Aufsichtsrat, sieht den Beschluss positiv. „Erst jetzt ist ein Druck entstanden, sodass die Beschlussvorlage verändert wird.“ FDP-Kandidat Alexander Künzle bedauert, dass der Ortsbeirat eine „klare Kante“ vermissen lässt. Eine Historische Chance werde verpasst, meint Uwe Jahnke unzufrieden. Für Hans-Joachim Richert ist die Kritik am Ortsbeirat unverhältnismäßig. Er fordert mehr Sachlichkeit und Höflichkeit.

Und auch die Ortsbeiratsmitglieder wollen sich noch einmal erklären. Dieter Neßelmann, der auch Bürgerschaftsmitglied ist, betont, dass es nichts Ungewöhnliches sei, unausgereifte Beschlussvorlagen zur Verbesserung zurückzuweisen. „Mit der Beschlussvorlage ist niemand im Ortsbeirat einverstanden“, versucht der Vorsitzende mehrmals einen Konsens herzustellen. Statt einer Ablehnung hätte sich jedoch eine Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder für die Alternative der Nachbesserung entschieden. Diese soll auf der nächsten Sitzung am 14. Mai wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden, am Vorabend der Bürgerschaftssitzung, auf der über die Beschlussvorlage zur Mittelmole schließlich abgestimmt wird.

Außerdem möchte der Warnemünder Ortsbeirat einen gesonderten Antrag zum auf der Mittelmole geplanten Neubau der Landessportschule einbringen. Dieser soll den Gebietstausch des Vereins mit der Wiro voranbringen. Einige befürchteten, dass durch den Ablauf der Fördermittelperiode Zeitdruck entsteht. Jörn Etzold vom Seglerverband beruhigt: „Wir sind momentan dabei das ideale Gelände zu finden. Die Sportschule wird jedoch nicht vom Wasser weg gebaut.“

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