Anklage gegen mutmaßliche Betreiber des Thiazi-Forums

Die Staatsanwaltschaft Rostock hat gegen insgesamt vier Tatverdächtige Anklage erhoben, die das rechtsextreme Thiazi-Forum organisiert und betrieben haben sollen

22. Mai 2013

Die Staatsanwaltschaft Rostock hat mit Datum vom 29.04.2013 vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock gegen insgesamt vier Tatverdächtige Anklage erhoben. Den Angeschuldigten wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung in mehreren hundert Fällen vorgeworfen.

Die Angeschuldigten stehen im Verdacht, das bedeutendste rechtsextremistische Internetforum unter dem Namen „Thiazi-Forum“ mit mehr als 30.000 registrierten Benutzern organisiert und betrieben zu haben. Im Rahmen dieses Forums wurden mehrere Diskussionsforen zu verschiedenen Themen angelegt, in denen registrierte Benutzer ihre Beiträge veröffentlichen und insbesondere volksverhetzende Inhalte hochladen konnten. Zudem wurden über das Forum rechtsextremistische Lieder, Liedtexte und Musikalben, die zum Teil als jugendgefährdende Medien von der Bundesprüfstelle in die Liste für jugendgefährdende Medien („Index“) aufgenommen worden waren, zum Download ins Netz gestellt.

Die Staatsanwaltschaft Rostock geht nach intensiv unter ihrer Federführung durch das Bundeskriminalamt geführten Ermittlungen im gesamten Bundesgebiet davon aus, dass die Angeschuldigten als Betreuerteam durch den Betrieb des Internetforums auf unbestimmte Zeit das Ziel verfolgten, eine Plattform zu schaffen, über die vor allem ausländerfeindliche, antisemitische und gegen politisch Andersdenkende gerichtete Schmähungen mit volksverhetzenden Inhalten verbreitet werden sollten.

Im Ergebnis der Ermittlungen konnte das auf einen ausländischen Server betriebene Forum vollständig mit allen Daten gesichert und vom Netz genommen werden. Im Zuge der noch andauernden Auswertung der erlangten Daten gelang es, eine Vielzahl von weiteren Tatverdächtigen eindeutig zu identifizieren, gegen die gesonderte Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden.

Das Ermittlungsverfahren hatte bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt, da es deutschen Behörden erstmals gelang, die Betreiber einer großen rechtsextremistischen Internetplattform zu identifizieren und deren Angebot dauerhaft vom Netz zu nehmen, obwohl diese sich staatlichen Strafverfolgungsmaßnahmen lange Jahre durch zahlreiche konspirative Maßnahmen entzogen hatten.

Quelle: Staatsanwaltschaft Rostock

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