Rostocker sollen über Tradi abstimmen

Den Standort des Traditionsschiffes und eines maritimen Museums sollen die Rostocker mit einem Bürgerentscheid zur Bundestagswahl 2017 festlegen

8. Dezember 2016, von Stefanie

Stadthafen oder IGA-Park, wo soll das Traditionsschiff zukünftig liegen? Über diese Frage sollen zur Bundestagswahl im Herbst 2017 die Rostocker Bürger entscheiden. So hat es heute die Bürgerschaft beschlossen. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, die rechtlichen und formellen Bedingungen sowie die zulässige Formulierung der konkreten Fragestellung zur Herbeiführung eines Bürgerentscheides zu erarbeiten und zur Sitzung der Bürgerschaft am 1. Februar 2017 eine Beschlussfassung vorzulegen.

Mit der Beantwortung einer rechtskonformen Fragestellung soll über den Standort des Traditionsschiffes mit landseitigem Gebäude sowie sämtlicher Investitionen (u. a. vorhandene maritime Ausstellungsstücke) für die Präsentation der maritimen Geschichte Rostocks entschieden werden.

Eingebracht hatte den Antrag die CDU-Fraktion. Damit nach vielen Gesprächen über diese für die Stadt so wichtigen Frage endlich konkretes Handeln folgen kann, so der Fraktionsvorsitzende Berthold Majerus.

„Die Standortfrage ist seit Jahren geklärt. Wir haben mehrfach die gleichen Beschlüsse gefasst, haben bereits Aufträge ausgelöst und Entwicklungen in Gang gesetzt. Wir senden das Signal, dass Beschlüsse der Bürgerschaft keine Haltbarkeit haben, weil in der Verwaltung wenige Personen gegen die Umsetzung sind“, kritisiert Sybille Bachmann, deren Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 gegen den Antrag stimmte.

Mittlerweile habe sich eine Gruppe zusammengefunden, die das Thema nochmal neu angehen möchte, erwidert der Grüne Uwe Flachsmeyer, der die Bürgerbeteiligung begrüßt. Wie auch die SPD-Fraktion. Allerdings hat sie Bedenken, ob das Interesse der Bevölkerung an dieser Frage groß genug sei und ob ein so komplexes Thema in eine einfache Ja-Nein-Frage zu pressen sei. Das könne man den Rostocker zumuten. „Wir halten den Bürger für mündig und freuen uns, dass es einen neuen Anlauf gibt“, entgegnet Malte Philipp. Die UFR hatte bereits vor sieben Jahren eine Unterschriftenaktion für die Verlegung des Traditionsschiffes in den Stadthafen gestartet.

Alle Bedenken, die in dieser Frage aufkommen, können ja in den kommenden Monaten diskutiert werden, versucht Daniel Peters zu beschwichtigen. Seine Fraktionskollegin von der CDU Karina Jens sieht das weniger gelassen: „Wir verlieren sehr viel Zeit. Das ist mit Blick auf die Förderperiode nicht so günstig.“

Im Juni nächsten Jahres soll eine Studie vorliegen, die sowohl den Stadthafen als auch den IGA-Park untersucht. Das soll mit dazu beitragen eine vernünftige Entscheidung herbeiführen zu können, informiert Oberbürgermeister Roland Methling. Es ist nicht der erste Anlauf die Bürger über die Standortfrage des Traditionsschiffes abstimmen zu lassen. Schon 2014 gab es eine Initiative für einen Bürgerentscheid, die allerdings aus formalen Gründen vom Innenministerium nicht genehmigt wurde.

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